Archiv für Mai 2013

Kampagne Demokratie wählen – Bunt statt braun! Bündnis gegen Rechts!

Gemeinsame Erklärung der Initiative „Segeberg bunt“
im „Segeberger Bündnis für Demokratie und Toleranz“

Mit Befremden haben wir die Aufregung um das Segeberger „Bündnis für Demokratie und Toleranz“ zur Kenntnis genommen und nicht wenig gestaunt über den Theaterdonner von Mitgliedern, die wir seit Jahren bei den Bündnisterminen nicht einmal gesehen haben, ausgenommen Alexander Wagner. Interesse oder aktives Mitmachen war auch nicht bei den vom Bündnis initiierten Veranstaltungen zu beobachten, weder bei der angeregten Busfahrt nach Neuengamme, bei der Filmvorführung über Zeitzeugen, bei dem Bericht eines Bündnismitglieds über die Rechte Szene, noch bei der Auschwitzveranstaltung. Zu unserer Kampagne, die man ja kritisieren darf, haben wir folgendes zu erklären:

Die öffentliche Darstellung unserer Kampagne „Demokratie wählen …“ als Wahlboykott ist falsch. Denn wir fordern zum Wählen auf, sogar mit Datumsangabe. Mit jedem Wahlgang unterstützen Wähler/Innen die Demokratie. Das wissen wir. Darum fordern wir aber auch dazu auf, die derzeitigen Stadt-Parteien abzuwählen. Gemeint sind damit die Kandidaten der Rathaus-Parteien und nicht die Kandidaten für den Segeberger Kreistag. Was ist daran undemokratisch?

Die Kampagne „Demokratie wählen…“ nutzt keiner radikalen Partei. Denn es gibt keine radikale Partei in der Stadt Bad Segeberg. Die Kampagne „Demokratie wählen…“ nutzt in jedem Fall dem Nachdenken – über Demokratie + Toleranz in Bad Segeberg.

Mit großer Sorge beobachten wir die Entwicklung der Kreisstadt Bad Segeberg in den letzten Jahren. Aus einer ehemals netten Kleinstadt wird immer mehr eine großspurige Senioren-Residenz vor den Toren Hamburgs („Gesundheitsstandort“). Vor allem anderen hat uns das Vorgehen der Stadt gegen das Jugendkulturzentrum „HaK – Hotel am Kalkberg“ empört. Denn: „Wer ein Jugendzentrum schließt, schadet der Demokratie!“ (Sebastian Edathy, SPD, Vorsitzender vom NSU-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag).

In Bad Segeberg wurde das Jugendkulturzentrum nicht nur geschlossen, sondern nach einer beispiellosen Hetzkampagne gegen die linke HaK-Jugend in eine Wüste verwandelt. Damit wurde nicht nur das Gebäude zerstört, sondern nachhaltig die alternative Jugendkulturszene in der Stadt vernichtet. Denn die hat dort nun keinen Ort, Platz oder (Frei)Raum mehr! Nicht allein die Jusos gründeten das Segeberger „Bündnis für Demokratie und Toleranz“. Mit-Initiator war auch das Jugendkulturzentrum „HaK – Hotel am Kalkberg“.

Die Kampagne „Demokratie wählen…“ will vor allem die linke HaK-Jugend motivieren, zur Wahl zu gehen. Auch wenn für sie derzeit keine der Stadt-Parteien wählbar sein dürfte. Denn welche dieser Parteien hat schon ein neues Jugendkulturzentrum wie das HaK im Programm oder eine neue Skateranlage?

Die Kampagne „Demokratie wählen…“ will aber auch ältere Wähler/Innen motivieren, zur Wahl zu gehen. Auch unter ihnen gibt es viele, die mit den Vorgängen in der Stadt und dem Verhalten der Stadt-Parteien unzufrieden sind. Auch diese Menschen haben eine Stimme, die zählt: „1 Eine Stimme für die Demokratie“ – selbst wenn sie ungültige Stimmzettel abgeben.

Bisher haben sich von den Stadt-Parteien nur die SPD und die Jusos zur Kampagne zu Wort gemeldet. Aber es gab noch eine Reaktion, indirekt: Erstmals beklagte ein Stadtvertreter öffentlich undemokratische Zustände im Rathaus. Jürgen Niemann vom BBS klagte über Alternativlosigkeit und wörtlich „Blindflug“, mit dem die Rathausfraktionen, Entscheidungen fällen müssten. Er beschrieb sogar den Versuch des Bürgermeisters, die Kompetenzen der Stadtvertretung zu beschneiden. Schade, dass die Einwohner/Innen der Stadt Segeberg das erst jetzt erfahren.

Die wichtigste Pflicht der Parteien im Parlament (Fraktionen) ist doch die Kontrolle der Regierung. In „nicht öffentlichen Sitzungen“ geht das nicht. Die wichtigste Aufgabe der Parteien ist, an der politischen Willens- und Meinungsbildung der Bevölkerung mitzuwirken. Wo waren da die Parteien der Stadt, als es ums „HaK“ ging?

Immerhin hat die Mütter-Initiative für den Erhalt eines Jugendkulturzentrums mehr als 1.800 Unterschriften gesammelt. Selbst wenn davon nur 1.300 gültig gewesen sein sollten, waren das annähernd 10 Prozent der Wähler/Innen. Auch diese Menschen rufen wir zur Wahl auf

Bei der Kommunalwahl 2013 in Bad Segeberg geht es auch um die Bürgermeisterwahl 2014. Wer die Biografie des derzeitigen Bürgermeisters kennt, weiß, dass er 18 Jahre lang unangefochten die Gemeinde Gettorf „regiert“ hat. Wir wollen mit einem „Denkzettel“ die Stadt-Parteien daran erinnern, dass sie zumindest einen(e) ebenbürtigen(e) Gegenkandidaten/In im nächsten Jahr aufstellen.

Wir glauben, dass mit dieser Kommunalwahl Weichen gestellt werden können – für mehr Demokratie und Toleranz in Bad Segeberg. Daran arbeiten wir konstruktiv. Demokratie ist „Macht auf Zeit“. Ein „Bündnis für Demokratie und Toleranz“, das eine Kampagne „Demokratie wählen …“ nicht mittragen kann, weil einzelne Bündnispartner davon politische Nachteile befürchten, ist seinen Namen nicht wert.

Wie erhoffen uns von der Kampagne „Demokratie wählen …“ eine höhere Wahlbeteiligung. Denn damit können die Wähler/Innen zeigen, dass ihnen die Demokratie vor Ort wichtiger ist als das Wohl einer Partei!

Helga Lenze, federführend für die Initiative
„Segeberg bunt“ im „Segeberger Bündnis für Demokratie und Toleranz“

TAZ-Artikel vom 06.05.2013

Alternativkultur – Jugend ohne Ort

Seitdem das selbst verwaltete Jugendzentrum „Hotel am Kalkberg“ abgerissen wurde, gibt es in Bad Segeberg keinen Platz mehr für alternative Jugendkultur.

von Hannes Lintschnig

Sie wollten ihr selbst verwaltetes Jugendzentrum in Bad Segeberg retten. Im November letzten Jahres verbarrikadierten sie sich im „Hotel am Kalkberg“ (HAK), dem einzigen selbst verwalteten Jugendzentrum der Stadt. Jetzt haben die sechs Aktivisten Post von der Staatsanwaltschaft aus Kiel bekommen und müssen mehrere hundert Euro Strafe für ihren Rettungsversuch zahlen.

„Amtsträgern mit Gewalt Widerstand geleistet zu haben“, heißt es in ihrem Strafbefehl. Einsatzkräfte der Polizei drangen damals durch das Dach des Gebäudes ein, um die Aktivisten einzeln herauszutragen. Dann rückten die Bagger an, um das HAK-Gebäude abzureißen.

Mit dem HAK ist den Jugendlichen in Bad Segeberg der letzte Ort genommen worden, an dem sie selbst das Sagen hatten. Auf dem Gelände des HAKs soll nun ein Parkplatz für Besucher einer Fledermausausstellung entstehen. Vor etwa drei Jahren musste schon eine Skaterbahn in Bad Segeberg einem Parkplatz weichen.

„Die Stadt hat seit Jahren systematisch versucht, uns zu vertreiben“, sagt Goothje Mommsen, die Vorsitzende des Trägerverein des Jugendzentrums HAK. Der Verein versucht momentan vor Gericht, eine Forderung der Stadt über knapp 10.000 Euro ausstehender Betriebskosten abzuwenden. Schaffen sie das nicht, muss wohl auch der Verein aufgelöst werden.

Ersatz für alternative Jugendkultur in Bad Segeberg wurde bisher nicht geschaffen. Dabei sind Angebote für Jugendliche schon länger Mangelware. Einer Studie eines unabhängigen Planungsbüros zu Folge wurde schon 2009 das Freizeit und Kulturangebot für jüngere Zielgruppen in Bad Segeberg als nicht ausreichend bewertet.

Kirsten Tödt (SPD) hat 2011 als einzige Stadtvertreterin nicht für die Räumung und den Abriss des HAK gestimmt. „Es ging nicht darum, einen alternativen Standort für das HAK zu finden. Es ging darum, das HAK platt zu machen“, sagt Tödt. Das HAK habe vielen einfach nicht gepasst, das Äußere der Jugendlichen sei einigen Stadtvertretern sauer aufgestoßen, es fand kaum Kommunikation statt.

Auch der 2008 eingeführte HAK-Beirat, in dem Jugendliche und Stadtvertreter saßen, führte nicht zu einer Einigung. „Auch wenn sich Vertreter des HAKs nicht immer konstruktiv beteiligt haben: Es war kein Gespräch, sondern ein Verhör“, sagt Tödt.

Das HAK sollte abgerissen werden, weil „es heruntergewirtschaftet ist“, sagte Bad Segebergs Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) im Januar 2011 der taz. Er warf den Jugendlichen „Vandalismus und Disziplinlosigkeit“ vor.

Die Argumente, die zum Abriss der Skate-Anlage führten, klingen ganz ähnlich: Anwohner fühlen sich durch Lärm belästigt, die Anlage wurde mit Fahrrädern befahren, die Nutzungszeiten wurden nicht eingehalten. Bis heute ist auch dafür kein Ersatz geschaffen worden, drei Jahre nach dem Abriss.

Spricht man mit der Jugendstadtpflegerin Elke Rindt über die Angebote für Jugendliche in Bad Segeberg, verweist sie auf das Jugendzentrum in der „Mühle“. Es schaffe Angebote für Zwölf- bis 18-Jährige, eine offene Kinder und Jugendarbeit mit Hilfe ausgebildeter Pädagogen. „Natürlich ohne Alkohol und Nikotin“, sagt Rindt.

Auf das Thema Selbstverwaltung ist Elke Rindt nicht gut zu sprechen. „Es wird kein selbst verwaltetes Jugendzentrum in der Mühle geben“, stellt Rindt klar. „Autorität heißt ja nicht, dass eine Person das Sagen hat. Es gibt einfach Regeln, die jeder befolgen muss, wenn er in das Haus will.“

In der Mühle wird also kein Platz für HAK-Mitglieder sein, das Interesse ist allerdings auch nicht besonders groß. „Wir sind zu alt für dieses Jugendzentrum und das Konzept passt nicht zu unseren Vorstellungen“, sagt Goothje Mommsen.

Trotz fehlender Gebäude für das HAK findet zweimal im Monat ein Plenum statt. „Ohne eigenes Haus und finanzielle Rücklagen ist es natürlich nicht das Gleiche“, sagt HAK-Mitglied Tim Sünram. „Trotzdem, wir veranstalten mit befreundeten Jugendzentren Solipartys und werden natürlich weiter machen, wenn sich Möglichkeiten ergeben“, so Sünram.

Sind solche neuen Möglichkeiten denkbar? Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) war zu einer Stellungnahme zum Thema Jugendkultur in Bad Segeberg nicht zu erreichen.

- Link zum Artikel

25.05.2013: Rap für den Berg fällt aus!

Wir haben gerade erfahren dass die Veranstaltung „Rap für den Berg“
am 25. Mai 2013 im Inihaus in Bad Oldesloe leider ausfällt.

Wir hoffen sie ggf irgendwann nachzuholen!

25.05.2013: 30 Geburtstag, 20 Jahre Punkrock

Am 25. Mai diesen Jahres feiere ich meinen 30 Geburtstag und mein 20 jähriges Punkdasein. Aus diesem Grunde lade ich Euch alle herzlich ein, dieses „Ereignis“ gebührend mit mir zu feiern. Für Getränke und Live-Musik ist gesorgt.

Es spielen:

- Labskaus (Punk´n´Roll aus Hamburg)
- KRACH (Punk aus Bad Segeberg)
- Dirty Mind (Punk, Metal, Hardcore, Rock´n´Roll aus Bad Segeberg)
- Sowie eine Überraschungs-Band (??? aus Hamburg)

Wo denn?

- Wagenplatz Rondenbarg, Rondenbarg 22, 22525 Hamburg

Wann denn?

- ab 19.30 Uhr

Lasst uns auf die alten Tage mal wieder so richtig abpunken!

Euer Großvater^^